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Exorbitant hohe Kosten der Besuchsrechtsausübung können den Kindesunterhalt mindern

Susanna Perl

Susanna Perl

In seiner jüngst ergangenen Entscheidung vom 19.02.2016 zu 8 Ob 124/15 sprach der OGH aus, dass in Ausnahmefällen außergewöhnlich hohe Kosten, die der geldunterhaltspflichtige Elternteil zur Ausübung seines Kontaktrechts (z.B. hohe Reise- und Fahrtkosten) aufwenden muss, den Unterhalt des Kindes schmälern können, wenn ihm ansonsten nur mehr ein unter dem Existenzminimum liegender Betrag verbleiben würde.

Der OGH begründet diese Ansicht damit, dass ein unterhaltspflichtiger Elternteil seiner Besuchspflicht nachkommen können muss, ohne den eigenen Unterhalt zu gefährden.

Der Unterhaltspflichtige ist allerdings zunächst auf eine möglichst schonende Ausübung des Kontaktrechts anzuspannen und kann eine Reduktion des Kindesunterhalts wegen Besuchskosten erst dann berechtigt sein, wenn bestehende Einsparungsmöglichkeiten, wie beispielsweise durch zumutbare Benützung öffentlicher Verkehrsmittel, ausgeschöpft wurden.